Die erste Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Schachtanlage ASSEII begann mit einer vor Ort in Augenscheinnahme der Schachtanlage. Für mich war es bereits der 3. Besuch in der Schachtanlage, da wir bereits mit dem Umweltausschuss im vergangenen Jahr intensiv mit der Schachtanlage befasst waren. Im Anschluss an die Befahrung wurde die Sitzung im Konferenzgebäude des Bundesamtes für Strahlenschutz fortgesetzt und die ersten Beweisanträge beschlossen. Die nächste Sitzung findet am 6.8. August in Hannover statt. Danach ist der Untersuchungsausschuss an jedem Donnerstag vorgesehen. Die Regierungstragenden Fraktionen der CDU/FDP in Niedersachsen werden alles daran setzen, dass der Untersuchungsausschuss nicht für den Bundestagswahlkampf missbraucht werden kann. Wir setzen auf eine systematische Aufarbeitung der Einlagerung und wollen damit den berechtigten Wünschen der Menschen vor Ort nach Aufklärung und nach einer ordentlichen Schließung gerecht werden.