Kai Seefried am 12.05.20 in Hannover im Landtag Niedersachsen. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Hannover. Der Niedersächsische Landtag hat einen Sonderausschuss eingesetzt mit der Aufgabe, die Bewältigung der Corona-Krise zu analysieren. Es geht darum, jetzt, wo die Erfahrungen und auch mögliche Probleme noch aktuell sind, zu Verbesserungsvorschlägen zu kommen, um in Zukunft besser für ähnliche Situationen gewappnet zu sein. Der Sonderausschuss soll erarbeiten, welche Maßnahmen der Krisenbewältigung durch alle staatlichen Ebenen umgesetzt worden sind, aber vor allem Schlüsse für die Bewältigung von zukünftigen Pandemien und vergleichbaren Ereignissen liefern.

Der Sonderausschuss wird vom Landtagsabgeordneten Kai Seefried geleitet werden. „Ich bin dankbar, diese wichtige Aufgabe des Sonderausschusses übernehmen zu dürfen. Wie man an der derzeitigen Lage sieht, müssen wir in Zukunft noch besser auf Pandemie-Lagen vorbereitet sein, um schlagkräftig und zielgenau agieren zu können.“

Zu den Aufgaben des Sonderausschusses gehören Auswertungen dazu, wie der Krisenstab arbeitet, wie die Beteiligung beispielsweise innerhalb der Landesregierung organisiert ist und auch wie das Parlament Entscheidungsprozesse begleiten und mitentscheiden kann. Neben Aspekten aus den Bereichen der Gesundheitsversorgung und des Infektionsschutzes sollen auch Maßnahmen im Vordergrund stehen, die geeignet sind, die ökonomischen, sozialen, bildungspolitischen und kulturellen Auswirkungen einer Pandemie und notwendiger Einschränkungen im öffentlichen Leben abzumildern. Auch die Entwicklung geeigneter Kommunikations-, Entscheidungs- und Partizipationswege im Hinblick auf die örtlichen Träger des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie  die notwendige Anpassung gesetzlicher Regelungen stehen auf der Agenda.

Es muss am Ende um die Entwicklung präventiver Maßnahmen gehen, mit denen das Land Niedersachsen einer Pandemie zukünftig begegnen kann. Der Sonderausschuss hat 14 Mitglieder und soll mit der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung in Niedersachsen zusammenarbeiten.